Wenn Milliarden im Dunkeln verschwinden – oder Eimer etwas Licht bringen sollen
Ein Meinungsbeitrag unseres Mitglieds Markus Böhm Es sind staunenswerte Geschichten, die schon seit Jahrhunderten erzählt werden: die Tollheiten der Bürger aus Schilda, auch Schildbürger genannt. Die berühmteste Geschichte dürfte die mit dem Rathaus sein – ein stolzer Bau, nur leider ganz ohne Fenster. Als Bürger ihr Rathaus einweihen wollen und dabei die Dunkelheit auffällt, kommt […]
40 Milliarden plus für die Staatskasse
Der Vorschlag unseres Gründungsvorsitzenden Prof. Dr. Bernd Lucke zur sofortigen Einhaltung der Schuldenbremse – ohne „Notlage“ und Trickserei: Das Karlsruher Urteil zur Schuldenbremse hat ein windiges haushaltsrechtliches Konstrukt der Bundesregierung zum Einsturz gebracht. Nun klaffen riesige Löcher in der Haushaltsplanung für 2024. Das Bundesverfassungsgericht untersagt es, die Schuldenbremse zu umgehen oder sie regelmäßig durch das […]
